Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Verträge zwischen der MWIT Technologies GmbH, Musterstraße 123, 12345 Musterstadt (nachfolgend "Anbieter") und ihren Kunden (nachfolgend "Kunde") über die Erstellung und Bereitstellung von Webseiten und Softwarelösungen.
Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrages ist die Erstellung und Bereitstellung von Webseiten und Softwarelösungen gemäß der im Einzelfall getroffenen Vereinbarungen.
Der genaue Umfang der vom Anbieter zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, der Auftragsbestätigung oder einem gesondert geschlossenen Vertrag.
3. Vertragsschluss
Die Angebote des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind.
Der Vertrag kommt durch die Annahme des Angebots des Anbieters durch den Kunden oder durch die Bestätigung des Auftrags des Kunden durch den Anbieter zustande.
4. Leistungserbringung
Der Anbieter erbringt seine Leistungen nach bestem Wissen und Gewissen und unter Beachtung der allgemein anerkannten Regeln der Technik.
Der Anbieter ist berechtigt, zur Erfüllung seiner vertraglichen Verpflichtungen Dritte als Erfüllungsgehilfen einzusetzen.
Der Kunde ist verpflichtet, dem Anbieter alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen und Materialien rechtzeitig zur Verfügung zu stellen.
5. Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die Vergütung für die Leistungen des Anbieters ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, der Auftragsbestätigung oder einem gesondert geschlossenen Vertrag.
Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Rechnungen des Anbieters sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern nicht anders vereinbart.
Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verlangen. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
6. Nutzungsrechte
Der Anbieter räumt dem Kunden an den erstellten Webseiten und Softwarelösungen ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht ein, sofern nicht anders vereinbart.
Die Nutzungsrechte gehen erst mit vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung auf den Kunden über.
Der Kunde ist nicht berechtigt, die vom Anbieter erstellten Webseiten und Softwarelösungen zu vervielfältigen, zu verbreiten oder öffentlich zugänglich zu machen, sofern dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde.
7. Gewährleistung
Der Anbieter gewährleistet, dass die erstellten Webseiten und Softwarelösungen frei von Mängeln sind, die ihren Wert oder ihre Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen oder nach dem Vertrag vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder mindern.
Der Kunde hat die erstellten Webseiten und Softwarelösungen unverzüglich nach Bereitstellung zu untersuchen und etwaige Mängel unverzüglich schriftlich zu rügen. Unterlässt der Kunde die Anzeige, gilt die Leistung als genehmigt.
Bei berechtigten Mängelrügen hat der Anbieter das Recht zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Erst wenn die Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehlschlägt, kann der Kunde Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.
8. Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
Für sonstige Schäden haftet der Anbieter nur, wenn sie auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, sofern keine wesentlichen Vertragspflichten verletzt werden.
9. Datenschutz
Der Anbieter erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden nur, soweit dies für die Durchführung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist.
Der Anbieter verpflichtet sich, die geltenden Datenschutzbestimmungen einzuhalten.
Weitere Informationen zum Datenschutz finden sich in der Datenschutzerklärung des Anbieters.
10. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist der Sitz des Anbieters, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.